Informationspflichten nach Artikel 13/Artikel 14 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Verantwortliche Stelle:
NRW Initiative - #sicherimStraßenverkehr
c/o Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW
Schifferstraße 10 
47059 Duisburg
Telefon +49 (0) 203-4175-44221
sichimstra.lzpd[at]polizei.nrw.de (sichimstra[dot]lzpd[at]polizei[dot]nrw[dot]de)

Im Auftrag von
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Friedrichstraße 62 - 80
40217 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211-871-01
Telefax +49 (0) 211-871-3355
poststelle[at]im.nrw.de (poststelle[at]im[dot]nrw[dot]de)

sowie

Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Emilie-Preyer-Platz 1
40479 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211-4566-0
Telefax +49 (0) 211-4566-388
poststelle[at]munv.nrw.de (poststelle[at]munv[dot]nrw[dot]de)

Datenschutzbeauftragter
Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter datenschutzbeauftragter[at]im.nrw.de (datenschutzbeauftragter(at)im.nrw.de) oder über die Adresse:

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Friedrichstraße 62 - 80
40217 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211-871-01
Telefax +49 (0) 211-871-3355

Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter datenschutz[at]munv.nrw.de (datenschutz[at]munv[dot]nrw[dot]de) oder über die Adresse:

Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Emilie-Preyer-Platz 1
40479 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211-4566-0
Telefax +49 (0) 211-4566-388

Aufsichtsbehörde für den Datenschutz

Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen

Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle[at]ldi.nrw.de (poststelle[at]ldi[dot]nrw[dot]de)

Ihre Rechte als Nutzer

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft,
• Recht auf Berichtigung oder Löschung,
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
• Recht auf Datenübertragbarkeit.

Wenden Sie sich bitte dazu per Mail über das Postfach sichimstra.lzpd[at]polizei.nrw.de (sichimstra[dot]lzpd[at]polizei[dot]nrw[dot]de) oder schriftlich über die im Impressum angegebene Adresse an die Geschäftsstelle.

Sie haben zudem das Recht, sich mit einer Beschwerde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten an eine Aufsichtsbehörde zu wenden. Zuständig ist die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de).“

Hinweis zum Datenschutz
Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO).

Protokoll- oder Log-Dateien
Das Internetangebot der NRW-Initiative wird bei Werk21 gehostet.
werk21 GmbH
Krausnickstraße 3
10115 Berlin (Mitte)
https://www.werk21.de/

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über so genannte Protokoll- oder Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
• Abfrage, die der Client gestellt hat
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen  zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.

Bürgerservice und E-Mail
Für Ihre Kontaktaufnahme mit der NRW-Initiative bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten über Kontaktformulare oder die Nutzung von E-Mailadressen. Sofern Sie diese Kontakte nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).

Dies betrifft zum Beispiel Anfragen via E-Mail, DE-Mail oder Kontaktformular, Bestellungen von Informationsmaterial oder auch Newsletter-Abonnements.
Hier können gespeichert werden:

• Anrede
• Name
• Vorname
• E-Mail Adresse
• Straße
• Hausnummer
• Postleitzahl
• Ort
• Telefonnummer
• Betreff
• Ihre Nachricht
• Zeitstempel
• Benutzer
• IP-Adresse

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail, DE-Mail, über ein Kontaktformular oder bei Bestellungen müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen entgegen kommen können.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der NRW-Initiative inklusive aller Partnerinnen und Partner, der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen.

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail, DE-Mail oder Kontaktformular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den  hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (Anlage zur Aktenordnung für den Geschäftsbereich des  Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (AktO); Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 51 - 17.05 -vom 25. Juli 2016) erforderlich ist. 

Alle von dieser Website versandten E-Mails, z.B. Newsletter, werden nur an die von Ihnen angegebene Adresse geschickt. Die Adresse wird nicht veröffentlicht und wird nur zu dem/der von Ihnen gewünschten Zweck, Dienst oder Funktion verwendet.

Nutzung von Cookies
Das Angebot verwendet so genannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

Sie können die Verwendung von Cookies dadurch unterbinden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Sie können in Ihren Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Wie man das macht, hängt von Ihrem Browser ab.

Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die  Cookie-Nutzung hingewiesen.

Webanalyse
Derzeit wird kein Instrument zur Webanalyse eingesetzt.

Weitergabe personenbezogener Daten
Daten, die beim Zugriff auf die Internetseite der NRW-Initiative protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb der NRW-Initiative sowie der Landesregierung nur übermittelt,

• soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
• die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot - nach vorheriger Einwilligung - erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

Soziale Medien
Auf www.sicherimstrassenverkehr.nrw werden verschiedene Soziale Medien über Plugins eingebunden (auch „Widgets“ genannt). Diese werden so angeboten, dass Daten erst nach Ihrer Zustimmung mittels einer sogenannten „Zwei-Klick-Lösung“ übertragen werden können. Im Zuge der Zwei-Klick-Lösung werden Sie dazu aufgefordert, ausdrücklich und wissentlich zu entscheiden, ob Sie Plugins sozialer Medien auf www.sicherimstrassenverkehr.nrw nutzen möchten. Erst nach dieser Zustimmung können Sie auf die Sozialen Medien auf www.sicherimstrassenverkehr.nrw zugreifen.
Wenn Sie Soziale Medien auf www.sicherimstrassenverkehr.nrw aktivieren, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Wir bitten Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Aktivierung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden.

Welche Daten erhoben und wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt. Mit hoher Sicherheit werden mindestens folgende Daten erfasst, auch wenn Sie nicht angemeldet sind:

• IP-Adresse
• Uhrzeit des Webseitenaufrufs
• URL der Webseite, auf der das Plugin zum Einsatz kommt
• Standortbezogene Informationen (bei mobilen Endgeräten)
• Gerätebezogene Informationen (z.B. das verwendete Betriebssystem und Browserinformationen)
• zuvor besuchte Webseiten zu Werbezwecken
• Daten unbeteiligter Dritter (z B. E-Mail-Adressen bei Weiterempfehlungen)

Falls nicht anders angegeben, kann bei allen Diensten davon ausgegangen werden, dass zur Datenerfassung folgende Technologien in Plugins zum Einsatz kommen:

• Cookies (z. B. dauerhafte Speicherung ihrer Login-Daten), dies kann auch durch Drittanbieter wie Werbekunden geschehen
• Log-Dateien (Speicherung der Cookie-Daten auf den Servern des Dienstes)
• Analyse-Skripte (z.B. Erfassung des Click-Verhaltens auf einer Seite)
• Weiterleitung von geposteten Links (vorrangig bei Facebook und Twitter)
• Lokale Dateispeicherung (z.B. dauerhafte Zwischenspeicherung von Bildern)

Alle Dienste geben personenbezogene Daten weiter

• an beauftragte Drittanbieter zur Erbringung ausgelagerter Dienstleistungen (z.B. Newsletter) und
• an Behörden, wenn Sie dazu rechtlich verpflichtet sind oder Verdacht auf eine Rechtsverletzung besteht, sowie
• an neue Geschäftsinhaber im Falle eines Firmenaufkaufs oder einer Insolvenz.

Allgemeines zum Datenschutz
Im Zuge der Weiterentwicklung des Internetangebotes können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.

Das Impressum finden Sie hier.